..oder: Wie man sich lediglich mit Kritik am Kapitalismus möglicherweise die Chance auf Freiheit verbauen kann..

Nach den kapitalismuskritischen Äußerungen des früheren RAF-Mitglieds Christian Klar hat die CSU Bundespräsident Horst Köhler (und so ziemlich alle mehrfach bezahlten Politiker) neuerlich vor einer Begnadigung des seit fast 24 Jahren in Haft sitzenden 54-Jährigen gewarnt. Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Ramsauer, sagte, Klar habe mit seinem in der “jungen welt” im Januar veröffentlichten Grußwort zur Rosa-Luxemburg-Konferenz zum Umsturz der bestehenden Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung aufgerufen. “Wenn hier eine Begnadigung erfolgen würde, wäre das ein wirklich fataler Schlag gegen das Rechtsbewusstsein der überwältigenden Mehrheit parteiübergreifend in der Bevölkerung”, so der CSU-Politiker. Wer so unbelehrbar wie Klar sei, dem zudem “jeder Funke an Reue” fehle, der dürfe nicht begnadigt werden, forderte Ramsauer. Auch CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte, nach dem äußeren Eindruck könne man sagen, “diesen Mann kann man eigentlich nicht begnadigen”…

weiterlesen.. (tagesschau)

Das Grußwort im Wortlaut:

“Liebe Freunde, das Thema der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz ‘Das geht anders’ bedeutet - so verstehe ich es - vor allem die Würdigung der Inspiration, die seit einiger Zeit von verschiedenen Ländern Lateinamerikas ausgeht. Dort wird nach zwei Jahrzehnten sozial vernichtender Rezepte der internationalen Besitzerklasse endlich den Rechten der Massen wieder Geltung gegeben und darüber hinaus an einer Perspektive gearbeitet.

Aber wie sieht das in Europa aus? Von hier aus rollt weiter dieses imperiale Bündnis, das sich ermächtigt, jedes Land der Erde, das sich seiner Zurichtung für die aktuelle Neuverteilung der Profite widersetzt, aus dem Himmel herab zu züchtigen und seine ganze gesellschaftliche Daseinsform in einen Trümmerhaufen zu verwandeln. Die propagandistische Vorarbeit leisten dabei Regierungen und große professionelle PR-Agenturen, die Ideologien verbreiten, mit denen alles verherrlicht wird, was den Menschen darauf reduziert, benutzt zu werden.

Trotzdem gilt hier ebenso: ‘Das geht anders’. Wo sollte sonst die Kraft zu kämpfen herkommen? Die spezielle Sache dürfte sein, dass die in Europa ökonomisch gerade abstürzenden großen Gesellschaftsbereiche den chauvinistischen ‘Rettern’ entrissen werden. Sonst wird es nicht möglich sein, die Niederlage der Pläne des Kapitals zu vollenden und die Tür für eine andere Zukunft aufzumachen.

Es muss immer wieder betont werden: Schließlich ist die Welt geschichtlich reif dafür, dass die zukünftigen Neugeborenen in ein Leben treten können, das die volle Förderung aller ihrer menschlichen Potentiale bereithalten kann und die Gespenster der Entfremdung von des Menschen gesellschaftlicher Bestimmung vertrieben sind.”

..zuu kritisch??

..noch Fragen?

Quelle: net-news-global/blog

In den westlichen Medien wurde berichtet, dass der iranische Präsident Ahmadinedschad den Staat Israel von der Landkarte löschen wollte. Doch was hat der Präsident damals wirklich gesagt? Wurden ihm möglicherweise die Worte anders ausgelegt? Auf den Seiten von artemodus.de und sonnenvogel.de können unter “Drohender Kriegsschauplatz Iran” die womöglich verherenden Übersetzungsfehler der Medien bestaunt werden. Wovor warnt der iranische Präsident wirklich?
Warum droht nun ein Krieg gegen den Iran?

Siehe auch:

Iran: Die Kriegstrommeln werden immer lauter (imi-online)
USA finanzieren Terror (oe24)

…

Homepage - Sage Francis
Text - “Makeshift Patriot“

Textauszug - “Apocalypse when? - Fantasie und Realität einer möglichen Endzeit” (zeitpunkt.ch)

..Auch wenn sich daraus keine unmittelbaren baren Handlungsansätze ergeben, lohnt sich ein Blick auf die tiefer liegende Ursache der gegenwärtigen Krise, den Egoismus und die daraus folgende Gier.

Mit dem Geld der Superreichen könnten ja die meisten Probleme gelöst oder entschärft werden und es fragt sich schon, was den Damen und Herren auf ihren schon bald platzenden Geldballonen in diesen Zeiten so durch den Kopf geht. Glauben sie womöglich, in ihren Ghettos glücklich überleben zu können, wenn die Welt um sie herum zerbricht?

Wäre es nicht auch für sie langfristig sinnvoller, ihre gigantischen Vermögen auf zehn Millionen zu reduzieren und den grossen Rest der Welt zurückzugeben, die sie und ihre Vorfahren und Handlanger ausgebeutet haben? Es bliebe immer noch genug für Ferienhäuser, Yachten und rauschende Partys à discretion.

Es scheint leider vielmehr so, als müsse der Egoismus mit Zwang gebrochen werden, in einem weltumspannenden Ereignis, das uns alle erfasst, denn auch wir spielen unsere Rolle in diesem unseligen Spiel und auch wir verändern uns nur, wenn wir müssen…

Ganzen Text lesen…

Israel bereitet einem britischen Pressebericht zufolge einen möglichen Luftangriff auf iranische Atomanlagen vor. Die israelische Regierung dementierte diese Aussage. (25.02.2007, 12:14 Uhr)

London/Jerusalem - Die israelische Regierung habe bei der US-Regierung angefragt, ob israelische Jets im Falle einer Entscheidung für einen solchen Angriff den irakischen Luftraum überfliegen dürften, berichtete “The Daily Telegraph” in seiner Samstagausgabe. Eine solche Anfrage habe es nicht gegeben, sagte der stellvertretende Verteidigungsminister Efraim Sneh in Jerusalem.Die Zeitung “The Daily Telegraph” berief sich auf einen hochrangigen, nicht namentlich genannten Mitarbeiter des israelischen Verteidigungsministeriums. “Eine der letzten Fragen, die wir klären müssen, ist, wie wir eigentlich zu den Zielen im Iran gelangen. Der einzige Weg ist, durch den von der USA kontrollierten Luftraum im Irak zu fliegen”, sagte der Offizier, der dem Bericht zufolge an den militärischen Planungen beteiligt ist. Es sei wichtig, die Frage eines Luftkorridors zu klären, ansonsten “könnten wir eine Situation haben, wo amerikanische und israelische Jagdflugzeuge aufeinander zu schießen beginnen”, zitierte “The Daily Telegraph” weiter.

“Kein israelischen Alleingang”

Die USA und Israel verdächtigen Teheran, mit seinem Atomprogramm unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung militärische Ziele zu verfolgen. Beide Länder haben einen Angriff auf den Iran bisher nicht ausgeschlossen. Offiziell betont Israel, dass die Lösung des Atomstreits mit dem Iran durch Verhandlungen auf internationaler Ebene und nicht durch einen israelischen Alleingang gelöst werden müsse. Es sei offenkundig, dass der Zeitungsbericht falsch sei, sagte Vize-Minister Sneh. 1981 hatte Israel den Irak verdächtigt, Atomwaffen zu bauen. Israelische Kampfflieger zerstörten deshalb die irakische Atomanlage in Osirak. Ein am Donnerstag von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) veröffentlichter Bericht kommt zu dem Schluss, dass Iran trotz zahlreicher Appelle seine umstrittene Urananreicherung ausgeweitet hat und damit eine Resolution des UN-Sicherheitsrates missachtet. US-Vizepräsident Dick Cheney bekräftigte am Samstag, dass die US-Regierung alles tun werde, damit der Iran nicht in den Besitz von Nuklearwaffen gelange. “Alle Optionen bleiben auf dem Tisch”, sagte er bei einer Pressekonferenz mit dem australischen Regierungschef John Howard in Sydney.

Quelle: tagesspiegel.de

Das Renteneintrittsalter könnte nach Ansicht von Wirtschaftsminister Michael Glos weiter angehoben werden, um das Sozialsystem zu finanzieren.

Die Rente mit 67 sei zwar ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der Sozialsysteme gewesen, sagte der CSU-Politiker Michael Glos dem „Spiegel“. „Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob wir da nicht noch einmal nachlegen müssen.“ Falls nötig, müsse dies gemacht werden. Gerade die derzeit gute Konjunktur öffne Raum für weitere Reformen.

Sehr optimistisch äußerte sich der Minister über die Entwicklung am Arbeitsmarkt. „Für dieses Jahr rechne ich im Durchschnitt mit einer Arbeitslosenzahl von unter vier Millionen Menschen.“ Wenn das Wachstum der Wirtschaft so weiter gehe, sei es durchaus möglich, dass in den nächsten Jahren die Drei-Millionen-Grenze unterschritten werde. Wer auch künftig keine Arbeit finde, solle aber im Gegenzug zur staatlichen Unterstützung des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) für die Allgemeinheit arbeiten müssen. Ein solches Programm müsse von örtlichen Trägern organisiert werden. „Wenn ich auch für das Arbeitslosengeld II etwas tun muss, dann kann ich auch gleich einen Job annehmen, selbst wenn der nur ein bisschen besser bezahlt ist.“ Dies werde Jobs im Niedriglohnsektor schaffen.

Mittelfristig könne man mit 300 000 öffentlichen Jobs auskommen, sagte Glos. Die derzeitige Regelung, dass sich Hartz-IV-Empfänger noch etwas hinzuverdienen könnten, müsse geändert werden. Er werde ein entsprechendes Modell demnächst vorstellen.

Wiesehügel äußert „blankes Entsetzen“

Der Vorsitzende der Baugewerkschaft, Klaus Wiesehügel, appellierte an die große Koalition, ihre Pläne zur Anhebung des Renteneintrittsalters noch einmal zu überdenken: „Es herrscht bei uns blankes Entsetzen über das, was die Bundesregierung plant“, sagte Wiesehügel am Wochenende den „Lübecker Nachrichten“ und fügte hinzu: „Es gibt dafür null Verständnis, gerade im Baubereich. Über die Hälfte der Kollegen hat schon vor dem 60. Lebensjahr keine Möglichkeit mehr, den Beruf auszuüben.“

Wiesehügel verwies auf die „schwer arbeitenden Menschen“, die unverändert „eine kurze Rentenverweildauer“ hätten. Die Rente mit 67 gehe an der Realität vorbei. „Es läuft doch so: Wenn einer nicht mehr mithalten kann, wird er ausgesondert, in kleinen Betrieben durch Kündigung oder über minimale Abfindungen, in großen Betrieben systematisch über die Altersteilzeit.“

Quelle: focus.de

Ein im Hinblick auf die zahllosen Lügen, die seitens der USA vorgebracht wurden, um den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak zu rechtfertigen, zweifellos naheliegendes deutsches Sprichwort ist “wer einmal lügt, dem glaubt man nicht - auch wenn er dann die Wahrheit spricht”. Es scheint, daß auch der US-Regierung dieses Sprichwort kennt, sich aber entschieden hat, eher nach der Maxime “Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich’s völlig ungeniert” die Vorbereitungen für den Angriff auf den Iran voranzutreiben.
Am Donnerstag berichtete der britische Guardian unter Berufung auf diplomatische Kreise in Wien, daß “der Großteil der Geheimdienstinformationen über iranische Atomeinrichtungen, die UN-Inspektoren von US-Geheimdiensten zur Verfügung gestellt wurden, sich als unzutreffend herausstellten.” Die CIA und andere US-Geheimdienste hatten den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) eine ganze Reihe von “Hinweisen” auf vorgebliche geheime Einrichtungen des Irans gegeben.

“Das meiste hat sich als falsch herausgestellt”, sagte ein nicht namentlich genannter Diplomat der IAEA mit detailliertem Wissen über die Untersuchungen der Behörde. “Sie gaben uns ein Papier mit einer Liste von Orten. [Die Inspektoren] folgten ihr, gingen zu einigen militärischen Einrichtungen, aber es gab keinerlei Hinweise auf Aktivitäten [zur Erforschung oder dem Bau von Atomwaffen]. Jetzt folgen [die Inspektoren] nicht mehr blindlings Hinweisen. Nur wenn sie einer Glaubwürdigkeitsüberprüfung standhalten.”

Ein einzelner, im vergangenen Sommer seitens der USA als “Beweis” für ein iranisches Atomwaffenprogramm präsentierter Vorfall wurde seitens eines anderen Beamten ebenfalls kritisiert. Damals hatten die USA einen aus zweifelhaften Quellen stammenden Laptop vorgelegt, auf dem Informationen gespeichert waren, die nach Darstellung der USA als klare Hinweise auf ein iranisches Atomwaffenprogramm dienten. “Zunächst einmal, wenn man ein geheimes Programm hat, dann speichert man es nicht auf Laptops, die verschwinden können”, so der Beamte. “Die Daten sind vollständig auf englisch, was hinsichtlich einiger der technischen Angelegenheiten nachvollziehbar sein mag, aber ab einem gewissen Punkt hätte man gedacht, daß es zumindest einige Notizen auf persisch gäbe. Also gibt es einige Zweifel über die Herkunft des Computers.”

Die unter Federführung der USA und Israels vorgebrachten - absolut unbewiesenen und seitens des Irans immer wieder vehement bestrittenen - Vorwürfe, der Iran plane den Bau von Atomwaffen waren es, die schließlich zu der nun abgelaufenen Frist der Resolution 1737 des UN-Sicherheitsrats, in der der Iran aufgefordert worden war, die Urananreicherung einzustellen. Während der Iran gemäß dem Atomwaffensperrvertrag sehr wohl das Recht hat, Uran zur friedlichen Nutzung selbst anzureichern, war ihm dies in der Resolution untersagt worden, da “befürchtet” werde, er könne das Uran so weit anreichern, daß es in Atomwaffen verwendet werden könnte.

Nicht zuletzt im Hinblick auf den religiösen Hintergrund des Irans kann es kaum verwundern, daß sich die iranische Führung weigert, sich einer derart offensichtlich ungerechten Forderung zu beugen - was auch den Unterstützern dieser Resolution von Beginn an klar gewesen sein muß. Dies läßt wiederum nur den Schluß zu, daß der nun zu erwartende Ablauf - die Verhängung von Sanktionen gegen den Iran, was diesen in seinem Willen nur weiter bestärken wird, die Androhung von Gewalt und schließlich ein weiterer Angriffskrieg - abseits hehrer Worte von den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats, darunter also auch Frankreich und Rußland, sehr wohl zumindest geduldet, wenn nicht gar gebilligt oder begrüßt wird.

Quelle: freace.de

Die israelische Regierung hat einem britischen Zeitungsbericht zufolge von den USA für einen möglichen Angriff auf Irans Atomanlagen einen Luftkorridor über dem Irak gefordert.

„Eine der letzten Fragen, die wir klären müssen, ist, wie wir eigentlich zu den Zielen im Iran gelangen. Der einzige Weg ist, durch den von der USA kontrollierten Luftraum im Irak zu fliegen“, zitierte „The Daily Telegraph“ in seiner Samstagausgabe einen israelischen Offizier, der an den militärischen Planungen beteiligt ist. Israels Regierung hat dem Bericht zufolge bereits bei der US-Regierung angefragt, ob israelische Kampfjets im Falle einer Entscheidung für einen Angriff den irakischen Luftraum überfliegen dürften.
Es sei wichtig, die Frage eines Luftkorridors zu klären, ansonsten „könnten wir eine Situation haben, wo amerikanische und israelische Jagdflugzeuge aufeinander zu schießen beginnen“, zitierte die Zeitung einen Mitarbeiter des israelischen Verteidigungsministeriums…

Quelle: focus.de

..by the way..: Lets Bomb Iran!!!

Jobcenter Coburg verlangt von Erwerbslosen Einwilligung in eigene Entrechtung

Obdachlosen-Prügeln wird zum US-Jugendsport

Von Karolin Fischer

Während man hierzulande über eine Verschärfung des Jungendschutzes sinnt, um den Zugang zu zweifelhaften Computerspielen zu erschweren, häufen sich die Schlagzeilen über den Ausbruch von jugendlicher Gewalt. Doch der Jugendschutz steht auf verlorenem Posten, solange das Internet einem straffreiem Raum gleicht und internationale Regelungen ausbleiben.

Immer mehr gelangweilte Teenager, nie zuvor straffällig geworden, lassen ihre Frustration an Schwächeren aus. Besonders in den USA machen Teenager Jagd auf Obdachlose. Ein Unternehmen der Obdachlosenvereinigung „National Coalition of the Homeless“ listet über 122 Übergriffe auf, etwa vier mal so viele wie im Jahr 2000. Dabei war der überwiegende Teil der Täter jünger als 20 Jahre.

Als Trophäe nicht unüblich ist dabei die Dokumentation per Handy oder Videokamera. In Laundhill filmten sich vier Jugendliche beim schlagen und bestehlen eines Obdachlosen. Ebenso kündigte ein 15-Jähriger die bevorstehende Misshandlung eines Obdachlosen per Video an.

In Alabama malträtierten sechs Jugendliche einen Obdachlosen mit Golfschlägern. Die Aussage, es habe sich angefühlt „wie Abschläge beim Golfen“ erinnert textsicher an die Lässigkeit, die ein jeder aus Film und Fernsehen kennt. Einige sollen sich von der Videoreihe „Bumfights“ inspiriert gefühlt haben, berichtet CNN. Aber auch blutrünstige Computerspiele führten die Täter als Vorbild für die Misshandlungen an.

Derweil bestätigt die in Deutschland durchgeführte Studie „Time Scout“, dass der Jugendschutz bei Computerspielen versagt hat. Studienleiter Heinzelmaier sieht die Verantwortung dabei vor allem bei den Eltern. Der Studie zufolge haben beispielsweise 21 Prozent der 11- bis 12-Jährigen, fast 50 Prozent der 13- bis 14-Jährigen „Conter Strike“ gespielt, das nur für Erwachsene zugelassen ist. Ähnlich drastische Nutzungsdaten seien auch bei Spielen wie „Unreal“, „Doom“ oder „Return to Castle Wolfstein“ zu verzeichnen.

Verantwortung dafür sehen Marktforscher vor allem bei den Eltern. 80 Prozent der Jugendlichen spielen die laut tfactory „verbotenen Spiele“ auf einem Computer im elterlichen Haushalt. Fast 30 Prozent der Jungen spielen dabei mehr als zwei Stunden täglich. Heinzelmaier ist überzeugt, „solange die Eltern nicht mitziehen und auch in den eigenen vier Wänden für die Durchsetzung von Schutzbestimmungen sorgen, steht der Jugendschutz auf verlorenem Posten.“

Damit prophezeit die Studie dem Sofortprogramm von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen geringen Erfolg. Tatsächlich nutzt es nur wenig den Verkauf von diesen Computerspielen durch den deutschen Handel zu erschweren. Im Vergleich zur kontrollierten Abgabe von Computerspielen durch den Handel in Deutschland ist das europäische Ausland ein Hord der totalen Freiheit. Lediglich in Großbritannien dürfen Spiele, die vom „British Board of Film Censors“ (BBFC), dem dortigen USK-Equivalent, mit der Kennzeichnung „18+“ versehen werden, nur an Erwachsene verkauft werden.

Besonders bedenklich bleibt, das viele Spiele bereits zusätzlich zum Datenträger im Laden auch als Download im Internet angeboten werden. Für solche Spiele, die beispielsweise auf einem amerikanischen Server bereit liegen, gibt es keine Handhabe.

Quelle: berlinerumschau.com