Der Film handelt vom Umgang mit Menschen, Tieren und Nahrungsmitteln.
Furtado lässt uns lachen, bevor uns das Lachen mit genau derselben Konsequenz im Hals stecken bleibt.

Von den 61 Millionen Tonnen Tomaten, die weltweit jährlich angebaut werden, folgt der Filmemacher einer ausgewählten brasilianischen, gepflanzt von einem Japaner, von der Plantage, über den Supermarkt und die Küche bis hin zur „Blumeninsel“, dem Müllplatz von Porto Alegre.
Was diese Müllkippe mit den Tomaten des Herrn Suzuki, dem Parfüm von Frau Anete, der “freien” Marktwirtschaft in Brasilien und dem Weltmarkt überhaupt zu tun hat, veranschaulicht dieser Film irrer Form.

Siehe auch:

- Die Freiheit der Wahl @video.google
- Die Blumeninsel - oder warum die Menschen nach den Schweinen kommen @uni-koeln.de

Hier einige gesammelte Links der letzten Tage, deren (möglicherweise lediglich subjektive) Wichtigkeit höchstwahrscheinlich wieder einmal im alltäglichen Durcheinander untergeht.

Angefangen mit einem bemerkenswerten, themenübergreifenden Beitrag von Gert Flegelskamp auf seiner Seite www.flegel-g.de.
Einige Auszüge:

..Die Vorkommnisse in den USA (11.9.) oder auch in Großbritannien (U-Bahn Anschläge) werden als Beweise angeführt, aber eine wirkliche Aufklärung der Vorgänge wird explizit verhindert. Man geht davon aus, dass die Bevölkerungen mehrheitlich nie auf die Idee kommen würden, dass die eigenen Regierungen solche Massaker veranstalten, aber mich erinnern die Vorgänge um die al Qaida fatal an Gladio. In Gladio waren die meisten europäischen Länder, die NATO und die CIA verwickelt und lediglich in Italien haben einige Politiker ihre Verquickung zugegeben oder besser gesagt, dort konnten die Verquickungen der Politiker mit den Aktivitäten durch Gladio absolut bewiesen werden. Dass alle EU-Länder incl. CIA und NATO darin verwickelt waren, wurde zwar nach der Aufdeckung bestätigt, brachte aber keine Politiker, keine Geheimdienstler und keine NATO-Beamte auf die Anklagebank. Die Geheimoperation von Gladio wurde lediglich als beendet erklärt. Bis heute ist nicht eindeutig geklärt, ob das Massaker auf dem Oktoberfest 1980 Gladio zuzuordnen ist oder nicht. Seltsam, einer der Drahtzieher in der BRD, der bereit war, auszusagen, wurde einen Tag vor der Vernehmung durch den Staatsanwalt in seiner Zelle erhängt aufgefunden. Angeblich wurde Gladio 1990 aufgelöst. Wirklich?

Eines hat Gladio bewiesen: Politiker sind bereit, für die Erzeugung einer bestimmten Stimmung in der Bevölkerung Anschläge gegen das eigene Volk zu veranlassen und haben mit den eigenen Geheimdiensten immer eine echte Terrorgruppe an der Hand, die solche Anschläge planen und durchführen. Die Anschläge des 11.9. und die U-Bahn Anschläge in London, weisen eine Menge Ungereimtheiten auf. Zahlreiche Indizien deuten darauf hin, dass diese Anschläge von den eigenen Regierungen beauftragt und im Auftrag der eigenen Geheimdienste ausgeführt wurden. Man verlässt sich darauf, dass diejenigen, denen diese Ungereimtheiten auffallen, in der Regel eine Minderheit darstellen und die Mehrheit der Bevölkerung die offizielle Version schluckt…

..Familie? Heute doch weitgehend mit einem Kino vergleichbar. Zumindest am Abend sitzt man gemeinsam vor der Flimmerkiste (von wenigen Ausnahmen abgesehen). Mag das Programm auch grottenschlecht sein, man schaut es sich an. Dass damit eine gezielte Beeinflussung betrieben wird, erreicht das Bewusstsein der meisten Menschen nicht mehr. Fernsehen verengt die Wahrnehmungsfähigkeit und schottet die Menschen voneinander ab. Fragen sie die Menschen nach bestimmten Schauspielern oder Filmen und Sie bekommen detaillierte Antworten. Aber fragen Sie sie nach bestimmten politischen Ansichten oder Ereignissen und sie geraten ins Stottern. Fragen Sie die Menschen auf der Straße nach der Funktionsweise des Rentensystems und Sie werden nur Wenige finden, die eine halbwegs vernünftige Aussage machen können, aber sie werden viele Antworten bekommen, die auf die Propaganda der Medien und der Think Tanks schließen lässt. Dabei geht uns dieses Thema alle etwas an.

Wenn Angela Merkel behauptet, dass die Arbeitslosen die Stromkosten ersetzt bekommen, schreien nur die Arbeitslosen auf, denn sie wissen es besser. Wenn Herzog behauptet, die Alten plündern die Jungen aus, fallen diese Aussagen auf fruchtbaren Boden, obwohl eigentlich für jeden sichtbar die Alten seit Jahren ausgeplündert werden und sich die Plünderung in der Zukunft für die heute Jungen verheerend auswirkt, nicht wegen der Schuld der Alten, sondern wegen einer aggressiven Politik gegen die Bevölkerung.

Demokratie überzeugt nicht mehr konnte man in den verschiedensten Zeitungen lesen. Aber diese Aussage ist so falsch, wie der Hinweis auf die Demokratie in diesem Land. Es gibt sie nicht, die viel zitierte Demokratie. Mir hat dieser Kommentar zu dem Artikel gefallen, drückt er doch aus, was die Wirklichkeit ist…

Den vollständigen Beitrag hier lesen.

Wissenswertes zur Beeinflussung durch Medien und Werbung:
- “Werbung hinterlässt Spuren” - Psychiater warnt: Werbung macht Kinder unglücklich
- Duftfrausch im Supermarkt: Lockstoffe verleiten zum Kauf
- Hirnforschung und Medien - Wie uns das Fernsehen zu Kindern macht
- Medien und ihre Macht der Manipulation
- TV ist das Delirium des 21. Jahrhunderts

-

Weiterhin aktuell, der Iran und sein Atomprogramm, bzw. die Drohgebärden des Westens/Israel dagegen. Dazu einige Artikel der letzten Tage:

Pentagon: Israel wird Iran bald angreifen
ABC meldet, dass ein israelischer Angriff noch in diesem Jahr möglich sei. Der US-Fernsehsender beruft sich auf einen Sprecher des Pentagon…

..Der Pentagon Sprecher spezifizierte zwei mögliche Gründe, wann die Israelis zuschlagen würden:

Der erste sei, wenn die Urananreicherungsanlage im iranischen Nantaz genügend angereichertes Uran produzieren könne. Nach israelischen Geheimdienstinformationen sei dies aber erst in 2009 möglich. Das Überschreiten der “roten Linie” wäre jedoch nicht, wenn die Iraner dazu in der Lage seien, sondern bevor sie die Möglichkeit dazu hätten. Und das spräche für einen Angriff noch in 2008.

Die zweite “rote Linie”, die nach Überschreiten einen Krieg auslösen könnte, wäre der Erwerb von SA-20 Luftverteidigungssystemen aus Russland. Die Israelis würden vorher angreifen, weil nach Installation des Abwehrsystems ein Angriff schwieriger sei.

- Pentagon: Israel wird Iran bald angreifen
- Gerüchte über Angriff Israels auf Iran brodeln weiter
- Gesucht: Kriegsgrund gegen den Iran
- “Töten und entführen” - CIA-Kommandos im Iran

..Ausgeführt wurden diese durch den Kongress legitimierten Aktionen durch “Stellvertreter”- (”proxy”-) Armeen, also Söldnermilizen, angeführt nach Angaben der Bush-Regierung ausschliesslich durch Agenten der CIA.

Rekrutiert werden die Söldner u.a. aus der arabischen Minderheit der Ahwazi und der Balutschen, die sowohl auf dem Territorium der Atommacht Pakistan, als auch im Iran leben. Auch ist von einer “obskuren Basis im Westen von Afghanistan” (”obscure base in western Afghanistan”) die Rede, von der die Operationen im Iran ausgehen.

Seit Herbst 2007 dringen US-geführte Kommandos auf Befehl des Präsidenten George Bush aus Irak und Afghanistan regelmässig in den Iran ein um Mitglieder eines Zweigs iranischen Militärs, der “Revolutionsgarden” zu entführen und zwecks Verhören nach Irak zu schaffen.
Ebenso fungieren sie als Todesschwadronen, welche “hochrangige Ziele” in den Iran “verfolgt” (”hot pursuit”) und durch gezielte Exekutionen ausschaltet…

..Nun ist aber innerhalb des US-Militärs und in den Fluren von Washington bekannt geworden, dass ausser den CIA-geführten Einheiten auch hochgeheime Spezialkommandos des US-Militärs vom “Joint Special Operations Command” (JSOC) auf direkten Befehl von Präsident Bush und unter direkter Kontrolle von US-Vize Dick Cheney im Iran operieren.

Diese Einsätze wurden in den letzten Monaten massiv ausgeweitet und erfolgten ohne Wissen, Zustimmung oder Kooperation von Kongress, US-Zentralkommando CENTCOM und sogar US-
Verteidigungsminister Robert Gates…

- Die Hersh-Bombe
- USA richten Militärstützpunkte an Grenze zu Iran ein
- “Niemals hat Iran Israel mit Angriff gedroht”
- Atomstreit in Nahost - Israel fürchtet den Erstschlag
- Ein Angriff auf den Iran lohnt sich kaum
- «Der Iran zeigt Israel seine eigenen Widersprüche auf»
- Geraten die Börsen in den Vorkriegsmodus?
- Iran ‘digging 320,000 graves for invaders’

Ein Krieg zwischen einer US-geführten Allianz und dem Iran wird wahrscheinlicher. Nach Presseinformationen hat die Regierung in Teheran jetzt einen „passiven Verteidigungsplan“ in Kraft gesetzt. Bislang sind jedoch nur Andeutungen über den Umfang der Abwehrmaßnahmen an die Öffentlichkeit durchgedrungen. Zugleich will der US-Fernsehsender ABC Informationen über einen Zeitplan für den möglichen Angriff erfahren haben. Die Regierung in Washington dementierte dies. Ein US-Marinekommandant äußerte dagegen sogar, die Nato-Verbündeten sollten sich auf einen Krieg vorbereiten…

- Iran setzt „passiven Verteidigungsplan“ in Kraft

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Weiter. Bin Laden - Pakistan hat offenbar “grünes Licht” gegeben, und die CIA darf sich endlich auch offiziell dort austoben.

CIA-Bericht - Bin Laden wird bald sterben

Lange war es ruhig um Osama bin Laden. Der Terrorfürst ist abgetaucht. Irgendwo in den Bergen Afghanistans wird der Chef der Terrororganisation Al Qaida vermutet. Die USA können die Jagd nach bin Laden bald aber womöglich aufgeben. Denn der Terrorist hat offenbar nur noch wenige Monate zu leben…

..wenn er nicht bereits längst tot ist.

..Wir wetten auf das Ergebnis: Im Laufe des Jahres, noch vor den Wahlen in den USA, wird ObL angeblich gefunden, zerpulvert und erledigt. Da man nach der Bombardierung wohl nur noch Reste eines verbrannten Turbans finden wird, kann man natürlich viel behaupten…

- Bin Laden wird bald sterben
- Bombenstimmung beim CIA

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Sonstige lesenswerte und interessante Funde der letzten Tage:
- Wie die Tagesschau den Kriegshaushalt 2009 schönredet
- “Der Mensch braucht keinen Krieg!”
- Die Amerikanisierung der Finanzmärkte und ihre Folgen
- Gazprom-Chef: Verdopplung der Gaspreise auf 1000 Dollar möglich
- Weniger ist mehr? - Die Turbomilchkuh
- Kollaps der weltweiten Fischerei
- Irre: Forscher wollen natürliches Nährstoffgas Kohlendioxid unter der Erde lagern!
- „Kein Blut auf meinem Handy“
- Griechenland und die Freimaurerei
- Google muss Youtube Log-Dateien preisgeben

Abschliessend: Die vier Regeln des Kapitalismus ->

Der Kapitalismus ist eine tolle Sache! Er hat uns Mikrowellen, Farbfernseher, HiFi-Anlagen, Geschirrspülmaschinen, Handys, Faxgeräte, Quarzuhren, Autos mit Airbag und ABS, Playstations und Nintendo, Satellitenschüsseln, unzählige Fernsehkanäle, Filme auf Video und DVD, Surround Sound, Digitalkameras, Computer, das Internet und viele andere schöne und nette Sachen beschert. Wie hatte man nur früher ohne diese Dinge auskommen und glücklich sein können? Man ist geneigt, von einer Erfolgsstory zu sprechen. Was bedeutet nun konkret Kapitalismus? Wie bei allen Ismen verrät schon allein der Name den Sinn der ganzen Veranstaltung und man möchte vom Angepriesenen logischerweise auch möglichst viel besitzen. Beim Sozialismus möchte man möglichst viel an Sozialem haben, beim Nationalsozialismus an Nationalem, beim Islamismus oder Katholizismus möglichst viel an richtigem Glauben, beim Kommunismus Kommunales, also möglichst viel an “allen gehört alles” und beim Kapitalismus natürlich möglichst viel an Kapital, um daraus mehr und immer mehr zu machen. Und deshalb ist der Kapitalismus auch so schön, denn wer hätte nicht gerne immer mehr davon - Sie etwa nicht? …

..hier weiterlesen.

Bis die Tage!

Die große Koalition aus CDU & SPD will Deutschland in Zeiten des internationalen Terrors zu einem sicheren Land für uns alle machen.

Das klingt auf den ersten Blick gut, ist es aber auf den zweiten gar nicht.

Denn das wenig mehr an Sicherheit sollen wir, die Bürger dieses Landes, teuer mit einem großen Verlust an persönlicher Freiheit bezahlen. De facto droht die Bundesrepublik Deutschland durch die geplanten Maßnahmen zu einem präventiven Überwachungsstaat umgebaut zu werden.

Die Aktion “ÜBERWACH!” will auf diese besorgniserregende Entwicklung aufmerksam machen, indem sie den Spieß umdreht und den Geruch der Überwachung den Bundes- und Landesministerien, sowie den Regierungs- und Oppositionsparteien selbst unter die Nase reibt.

Übrigens: Fakten und Hintergrundinfos zu den Plänen der Bundesregierung sowie zahlreiche Möglichkeiten zum aktiven Protest findest du auf den Seiten des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung.

Wer und was wird bei dieser Aktion überwacht?
Es werden Zugriffe der Bundes- und Landesministerien, sowie von Regierungs- und Oppositionsparteien auf teilnehmende Blogs, Foren und Webauftritte überwacht…

Wie kann ich bei der Aktion mitmachen?
Eine Anleitung zum Einbau des Code-Snippets sowie das Code-Snippet selbst findest du hier.

Wo finde ich das “ÜBERWACH!”-Protokoll?
Das Protokoll aller Verdachtsmomente der letzten 6 Monate findest du hier…

..mehr @ http://www.uberwach.de/

Die einen stellen die Botschaft des menschgewordenen Sohn Gottes, Jesus Christus, in den Mittelpunkt. Die anderen stützen ihren Glauben auf die Lehren des Propheten Mohammed. Doch trotz vieler Unterschiede haben die beiden großen Weltreligionen, das Christentum und der Islam, mehr gemeinsam, als oft angenommen wird.

Vor allem orientieren sich die Gläubigen beider Religionen jeweils an einer Heiligen Schrift: Für die Christen ist es die Bibel, für die Muslime der Koran. Beide Bücher sind jahrtausendealte Schriften. Doch ihre Botschaft ist nicht immer ganz eindeutig, weshalb ihre Inhalte auch zum Teil unterschiedlich ausgelegt werden.

Die Texte des Alten und des Neuen Testaments stammen aus der Zeit zwischen 600 vor und 500 nach Christus. Der Koran wurde dagegen später verfasst: Seine Verse entstanden mehr als 100 Jahre nach den jüngsten Texten der Bibel.

Bibel und Koran - Gebote des einen Gottes

Nach muslimischem Glauben hat Mohammed auf dem Berg Hira in der Wüste der arabischen Halbinsel, nahe Mekka, eine Begegnung mit dem Engel Gabriel gehabt. Dieselbe Gestalt wird von den Christen als der Erzengel Gabriel verehrt. Mohammed erhält von dem Engel die Botschaft Allahs. Sie besagt, dass Allah der einzige Gott ist und Mohammed sein Prophet. Dies war die Geburtsstunde des Islam. Die Botschaft des Engels gibt Mohammed im Laufe seines Lebens an diverse Autoren des Korans weiter, er selbst ist vermutlich Analphabet gewesen. Nach dem Tod des Propheten wurden die Texte in Abschnitten, so genannten Suren, zusammengefasst.

Die Bibel existiert zu dieser Zeit bereits. Sie und der Koran haben dieselben Wurzeln, viele ihrer Geschichten ähneln sich. Beide Bücher berichten über Jesus, Moses, Johannes den Täufer sowie zahlreiche Menschen und Ereignisse aus dem jüdischen Talmud.

Zwei Varianten des Sündenfalls

Beide Lehren kennen nur einen Gott, der gleichzeitig der Schöpfer der Welt ist. Sowohl in der Bibel als auch im Koran erschafft Gott das Licht, das Wasser, die Pflanzen, die Tiere und schließlich den Menschen.
Die Beschreibung des Sündenfalls ähnelt sich in beiden Büchern sehr. Sowohl Koran als auch Bibel berichten von Adam und Eva. Allerdings überredet in der Bibel die Schlange Eva zum Essen der verbotenen Frucht. Danach verführt Eva Adam zur Sünde. In der Bibel hat also die Frau zuerst gesündigt. Ein wenig anders erzählt der Koran dieselbe Geschichte: Nicht Eva verführt Adam, sondern Satan selbst. Er bringt Mann und Frau gleichzeitig zu Fall. Anders als in der Bibel ist Eva nicht die Verführerin, sondern die – gleichberechtigte – Verführte.

Eine weitere Parallele zwischen beiden Büchern ist die Tatsache, dass Moses für Christen und Muslime ein wichtiger Gesandter Gottes und eine Schlüsselfigur ist: Er überbringt den Gläubigen beider Religionen die zehn Gebote Gottes. Jene Grundwerte verbinden Islam, Christentum und das Judentum unwiderruflich.

Bibel und Koran - Grundgedanke der Nächstenliebe

Auch Jesus taucht sowohl in der Bibel als auch im Koran auf. Für die Christen ist er der menschgewordene Sohn Gottes, der vom Tode auferstand und in den Himmel fuhr. Im Koran nimmt Jesus ebenfalls eine zentrale Rolle ein – als Prophet und Vertreter des Evangeliums. Daneben sind in beiden Büchern solche angeblichen göttlichen Wunder wie Marias Empfängnis und die Jungfrauengeburt überliefert.

Rechtfertigt der Koran Gewalt?

Vor allem ähneln sich die Botschaften von Bibel und Koran in ihren Grundgedanken. Nächstenliebe und Fürsorge spielen dabei eine tragende Rolle. Die Menschen sollen sich gegenseitig kein Leid zufügen und einander respektieren. Das Problem: Beide Bücher lassen sich jeweils auch unterschiedlich auslegen. Beispielsweise rechtfertigen islamitische Fundamentalisten ihre Gewalttaten mit Stellen aus dem Koran. Derjenige, der in Allahs Namen einen Krieg geführt hat, stehe bei Gott in höherem Ansehen und komme ins Paradies – so heißt es in einer Sure des Korans, die allerdings auf mehrere Arten gedeutet werden kann. Ist dieser Satz tatsächlich eine göttliche Rechtfertigung für Gewalt? Um die Aussage richtig einschätzen zu können, muss man auf die Geschichte des Islam zurückblicken. Auslöser für die Sure ist die Situation der jungen muslimischen Gemeinde vor 1400 Jahren.

Die Schlacht bei Badr

In der Schlacht bei Badr kämpften die Muslime gegen das herrschende Volk der Mekkaner. Denen missfiel die damals neue Lehre Mohammeds, dass es nur einen Gott gäbe. Denn sie selbst verehrten zu jener Zeit mehr als 360 Götter. Die religiösen Oberhäupter Mekkas sahen Mohammed und seine Anhänger als Bedrohung ihres Polytheismus an und vertrieben sie auf brutale Weise aus der Stadt. Die Muslime flohen durch die Wüste nach Medina, beratschlagten dort und fassten den Entschluss, sich gegen die Mekkaner zur Wehr zu setzen. Allah, so glaubten sie, würde diese Selbstverteidigung unterstützen. Im Koran wird von dieser Begebenheit berichtet.

Heute dient diese Koranstelle religiösen Extremisten oft als Rechtfertigung für ihren „Heiligen Krieg“. Allerdings widerspricht diese Interpretation dem Grundgedanken der Selbstverteidigung – und steht somit im Widerspruch zu den Lehren Mohammeds.

Quelle: weltderwunder.de

Im Anti-Terror-Kampf sollen Absender und Empfänger aller Briefe, die in die USA verschickt werden, erfasst und vorab an den US-Zoll übermittelt werden. Bislang ist diese Praxis etwa bei Paketen üblich - ein Vorgehen, von dem die deutschen Parlamentarier bislang nichts wussten.

Die USA wollen außer der europäischen Telekommunikation nun auch die herkömmliche Post überwachen. In Zukunft sollen Absender und Empfänger von Briefen und Paketen vier Stunden vor dem Eintreffen in den USA elektronisch übermittelt werden. Das geht aus einem nicht-öffentlichen Bericht der Bundesregierung hervor, der stern.de vorliegt.

Vertreter des Bundeswirtschafts- und des Innenministeriums bestätigten, dass es Anfang Februar eine Sitzung des Weltpostvereins gegeben habe, auf der die USA deutlich gemacht hätten, dass sie über eine Änderung der bisherigen Praxis nachdenken und der US-Zoll eine Gleichbehandlung von Post- und Expresssendungen anstrebten. Dies heißt: Alle Postdaten, also auch die von Briefen, dürfen elektronisch erfasst und vorab an den amerikanischen Zoll übermittelt werden.

Nur wenig Zeit für ein Positionspapier

Das nächste Treffen des Weltpostkongresses ist im Juli und August dieses Jahres. Deswegen drängt für die betroffenen Ministerien (Wirtschaft, Inneres und Justiz) die Zeit, ein Positionspapier für die Verhandlungen beim Weltpostverein zu entwickeln. Auf Anfrage teilte Anne-Kathrin Röthemeyer vom Bundeswirtschaftsministerium aber mit: “Bislang haben die USA keinen entsprechenden Antrag gestellt. Somit kann ich zum jetzigen Zeitpunkt weder über Inhalte noch über Positionen und Zuständigkeiten Auskunft geben.”

Die Übermittlung von Postdaten sei ein potentielles Datenschutzproblem, finden Kritiker. Der Präsident des Fachverbandes Deutscher Sicherheitsunternehmensberater Klaus-Dieter Matschke sagt: “Klassische Briefe sind doch quasi der letzte Baustein. Wenn der fällt, besteht eine komplette Kontrolle.” Auch Wirtschaftsspionage werde so Tür und Tor geöffnet. Ministeriumssprecherin Röthemeyer hingegen verneint, dass durch die elektronische Vorabübermittlung von Postdaten Beihilfe zur Verletzung des Postgeheimnisses und der potentiellen Wirtschaftsspionage geleistet werde. Bislang hat Sicherheitsexperte Klaus-Dieter Matschke den Unternehmen immer empfohlen, heikle Daten nicht mehr elektronisch zu senden, sondern die gute altbewährte Post zu nutzen: “Das wird hiermit obsolet. Jetzt bleiben nur noch reitende Boten und Vier-Augen-Gespräche.”

Schon seit 2004 sind die USA sehr neugierig

Ganz neu ist die Wissbegier der Amerikaner allerdings nicht. Schon seit 2004 regelt das so genannte Air Automated Manifest System die Datenübermittlung von Express-Sendungen, Päckchen, Paketen sowie Warensendungen an den US-Zoll. Nun sollen auch noch Briefe hinzukommen. Die Abgeordneten des Bundestags mussten von diesen Plänen allerdings aus der Zeitung erfahren, dass solche Pläne bestehen, beziehungsweise teilweise bereits gängige Praxis sind.

“Das ist eine Missachtung des Parlaments”, sagt die Innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz. Was sie so aufregt, ist, dass eine entsprechende Anfrage beim nicht-öffentlichen Treffen des Innenausschusses unbeantwortet blieb. Sie will von der Bundesregierung wissen: “Wer wusste seit wann davon, dass seit 2004 elektronische Angaben über Absender und Empfänger von Express-Sendungen und Paketen erfasst und Stunden vorher an die US-Zollbehörden übermittelt werden?” Außerdem möchte sie wissen, wer diese Praxis duldete und billigend in Kauf nahm. Auf eine Antwort warte sie bis heute, sagt Piltz.

Wird oder wurde das Postgeheimnis verletzt?

Auch die Linke ist hellhörig geworden: “Es besteht die Frage, ob das Postgeheimnis verletzt wurde und wird”, sagt die innenpolitische Sprecherin der Links-Fraktion Ulla Jelpke. Sie möchte daher das Wortprotokoll der Ausschusssitzung einsehen und fragt, ob die Abgeordneten nicht hätten informiert werden müssen. Immerhin handele es sich um eine Frage, die eine ähnliche Auswirkung auf Datenschutzfragen hat, wie die Übermittlung von Passagier- und Biometriedaten.

“Es ist nicht zweifelsfrei feststellbar, auf welche Rechtsnorm hier Bezug genommen wird”, sagt Röthemeyer zur dieser Praxis. Generell gelte: “Amerikanische Gesetze werden nicht in deutsches Recht umgesetzt.” Die Abgeordneten aber haben einen anderen Eindruck. Wolfgang Wieland von den Grünen will geklärt wissen, ob Beihilfe zur Verletzung des Postgeheimnisses geleistet wird. Immerhin würde eine Übermittlung auch von Briefdaten auf elektronischem Weg vier Stunden vor dem Eintreffen in den USA von Deutschland aus erfolgen. Und im nicht-öffentlichen Bericht der Bundesregierung heißt es: “Auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland überwacht die Bundesnetzagentur die Einhaltung der bestehenden post- und datenschutzrechtlichen Bestimmungen.” Nun soll eine kleine Anfrage Licht in das Informationsloch der Abgeordneten bringen.

Quelle:www.stern.de

„Aus purer Not Nudeln und Würstl geklaut?“ Unter dieser Überschrift berichtet das Straubinger Tagblatt von einer Frau, die wegen diesen Lebensmitteln im Wert von drei Euro zu sechs Monaten Haft auf Bewährung mit einer Bewährungszeit von drei Jahren und der Meldepflicht bei einem Bewährungshelfer sowie hundert Sozialstunden verurteilt wurde.

Die Frau war am 1. Dezember arbeitslos geworden und, so berichtet sie vor Gericht, ihr sei das Arbeitslosengeld gleich für drei Monate gesperrt worden, im Moment lebe sie von „nichts“. Als der Hunger zu groß wird steckt sie in einem Kaufhaus ein Paket Nudeln und eine Büchse Würstchen in ihre Stofftasche und will das Kaufhaus damit sofort verlassen. Ihr Pech, dass der Diebstahl von einer Kaufhausdetektivin beobachtet wird und diese der Frau sofort nacheilt.

Vor dem Kaufhaus kommt es zum Gerangel zwischen den beiden in dem die Detektivin an der Hand gekratzt wird und aus der Kratzwunde Blut sickert. Damit ist aus dem kleinen Diebstahl die schwere Straftat des räuberischen Diebstahls geworden, und die Mühlen der Justiz beginnen zu mahlen, mit obigem Urteil.

Wir erinnern uns, letztes Jahr: Fall 1 in Speyer: Ein junger Mann verhungert in seiner Wohnung, die Mutter kann gerade noch gerettet werden. Auch diesen Beiden wurde das Arbeitslosengeld „auf NULL gekürzt“. Fall 2 in Niedersachsen, ein 58-jähriger Hannoveraner hungert sich auf einem Hochsitz zu Tode, als er im Oktober kein Arbeitslosengeld mehr erhält.

Und dazu dann die Meldung in dieser Woche, die Bundesregierung berichtet in der Antwort auf eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE., dass es 2007 einen signifikanten Anstieg der Sanktionen gegen Arbeitslose gegeben habe (66% beim ALG II; 21% beim ALG I). Und, so die Bundesregierung in ihrer Antwort weiter, ein großer Teil der verhängten Sanktionen waren unberechtigt.

Diese Enteignung und Entwürdigung von Millionen Menschen durch die Ämter muss endlich gestoppt werden. Dazu hat das Aktionsbündnis Sozialproteste auf seinem Bundestreffen im Februar in Göttingen für das Jahr 2008 die Kampagne „Regelsatzerhöhung Jetzt - gegen Altersarmut, gegen Kinderarmut für Menschenwürde“ beschlossen. Einer der Ankerpunkte dieser Kampagne –neben einem armutsfesten Regelsatz – ist die Forderung dass das Arbeitslosengeld I und II repressionsfrei ausgezahlt werden.

Eine mögliche Wegmarke für die Kampagne ist eine Anhörung zu den Regelsätzen im Ausschuss für Arbeit und Soziales im Bundestag am 16. Juni 08.
Weitere Kräfte zur Unterstützung für eine breite gesellschaftliche Solidarisierung werden derzeit gesammelt.

Quelle:gedankenfrei.wordpress.com

Sie kommt schleichend, aber stetig: die Armut von Arbeitnehmern, die trotz harter Arbeit sich und ihren Familien kein lebenswertes Auskommen schaffen können. Europäische Gewerkschafter wollen sich nicht damit abfinden.

Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) hat vor einer millionenfachen Verelendung europäischer Arbeitnehmer gewarnt. Die Zahl schlecht bezahlter und unsicherer Arbeitsverhältnisse sei in den vergangenen zehn Jahren drastisch gestiegen, sagte EGB-Generalsekretär John Monks am Mittwoch (12.03.2008) in Brüssel. “Wenn sich das fortsetzt, wird der Widerstand gegen Europa wachsen”, betonte Monks mit Blick auf den EU-Gipfel an diesem Donnerstag und Freitag in Brüssel. Die EU tue nicht genug, um die Lage zu verbessern.

Arm trotz Arbeit

17 Millionen Arbeitnehmer in der Europäischen Union leben nach EGB-Angaben bereits in Armut, 31 Millionen arbeiteten für “Hungerlöhne”. Der Gewerkschaftsbund nannte Deutschland als negatives Beispiel: In West-Deutschland bekämen Niedriglohn-Arbeiter 6,86 Euro pro Stunde, im Osten 4,86 Euro. Der mittlere Stundenlohn eines Industriearbeiters liege mit rund 25 Euro viel höher. Der deutsche Niedriglohnsektor umfasse 22 Prozent aller Beschäftigten. Das sei ein Rekord auf dem Kontinent und ähnlich hoch wie die 25 Prozent Niedriglohn-Arbeiter in Großbritannien und den USA.

Auch Zeitverträge und unfreiwillige Teilzeitjobs sind nach Monks Angaben ein zunehmendes Problem. Zudem sei die Zahl der Scheinselbstständigen in der EU seit dem Jahr 2000 von 20 auf 29 Millionen gestiegen, sagten EGB-Fachleute. Sie forderten europäische Schutzklauseln.

Proteste angekündigt

Die ETUC plant eine Großkundgebung für Gehaltssteigerungen und die Einführung von Mindestlöhnen in allen EU-Staaten. Er erwarte, dass am 5. April 30.000 bis 40.000 Demonstranten aus ganz Europa in die slowenische Hauptstadt Ljubljana kommen, sagte Monks. Am 5. April tagen in Ljubljana die EU-Finanzminister.

Die Demonstration sei als Protestsignal gegen eine kürzlich von den EU-Finanzministern verabschiedete Erklärung zu verstehen, wonach die Entwicklung der Gehälter im öffentlichen Dienst den Inflationsdruck nicht erhöhen dürfe, sagte Monks. Er äußerte Zustimmung für die Warnstreiks des öffentlichen Dienstes in Deutschland. Die Beschäftigten in der Bundesrepublik und anderswo hätten angesichts steigender Lebenshaltungskosten Anspruch auf mehr Lohn: “Seit 2001 gibt es keinen sozialen Fortschritt mehr, er muss wiederbelebt werden.”

Monks kritisierte die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB), die mit ihrem Beharren auf Preisstabilität indirekt den Lohnforderungen der Gewerkschaften entgegentrete. “Die Botschaft aus Frankfurt ist immer die Gleiche: ‘Wir erwarten Zurückhaltung bei den Tarifverhandlungen, oder wir werden den Leitzins erhöhen’”, sagte der Gewerkschaftsfunktionär. Zwar sei richtig, dass steigende Löhne die Inflationsrate beeinflussten. Andererseits sei ein Hauptproblem der europäischen Wirtschaft die schwindende Kaufkraft: “In Deutschland zum Beispiel ist der Export die alleinige Triebfeder des Wirtschaftswachstums”, sagte Monks. Er halte “eine gewisse Inflationsrate für einen akzeptablen Preis, um eine Rezession zu vermeiden”. (mas)

Quelle:www.dw-world.de

Rund 3,2 Millionen Personen, die derzeit Arbeitslosengeld beziehen, tauchen in der Arbeitslosenstatistik nicht auf. Dies hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Klaus Brandner, jetzt auf eine kleine Anfrage der FDP mitgeteilt. Danach werden ein Viertel der Bezieher von Arbeitslosengeld I, nämlich 286.000 Personen, sowie mehr als die Hälfte aller Empfänger von Arbeitslosengeld II, das sind 2,86 Millionen, nicht als arbeitslos verzeichnet.

Die FDP-Abgeordnete Claudia Winterstein, Berichterstatterin für den Haushalt Arbeit und Soziales im Bundestags-Haushaltsausschuss, moniert deshalb: “Die Arbeitslosenstatistik sagt nur die halbe Wahrheit.“ Die Regierung verweise stolz auf sinkende Arbeitslosenzahlen, sagte sie dieser Zeitung in Berlin. „Wer aber nur die statistische Arbeitslosigkeit betrachtet, schönt die Bilanz und betrügt sich selbst. 2007 gab es offiziell 3,77 Millionen Arbeitslose, aber 6,34 Millionen Leistungsbezieher.“ Von allen Arbeitslosen erhielten 82 Prozent Geld aus der Arbeitslosenversicherung.

Umstrittene „58er-Regelung“

In seiner Antwort erläutert Brandner, in der Statistik der Bundesagentur für Arbeit würden nur Personen als arbeitslos gezählt, die bestimmte Kriterien erfüllten: Sie müssten sich arbeitslos gemeldet haben, ohne Beschäftigung sein (oder weniger als 15 Stunden in der Woche arbeiten), Arbeit suchen und dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Mehr als drei Viertel der Empfänger von Arbeitslosengeld I, nämlich 225.000, tauchten 2007 deshalb nicht in der Statistik auf, weil sie von der sogenannten „58er-Regelung“ profitierten, die Ende 2007 in der alten Form ausgelaufen ist.

Danach hatten Arbeitnehmer, die mit 58 Jahren arbeitslos wurden, auch Anspruch auf Arbeitslosengeld bis zum Rentenbeginn (ohne Abschläge), wenn sie erklärten, sie suchten keine Arbeit und stünden dem Arbeitsmarkt dauerhaft nicht mehr zur Verfügung. Nach dem Auslaufen dieser Bestimmung wird sich die Zahl älterer Arbeitsloser nach Einschätzung des Arbeitsministeriums schrittweise erhöhen. Brandner rechnet mit 75.000 zusätzlichen Arbeitslosen 2008 und 150.000 zusätzlichen 2009. Allerdings werde auch die Nachfolgeregelung den Anstieg begrenzen.

Auseinanderfallen zwischen Statistik und Wirklichkeit

Nach Brandners Angaben verteilen sich die übrigen 60.000 Bezieher von Arbeitslosengeld I, die in der Statistik fehlen, auf solche, die an Trainingsmaßnahmen der Bundesagentur teilnahmen, arbeitsunfähig erkrankt waren oder aber wegen verminderter Leistungsfähigkeit nicht arbeiten konnten und einen Antrag auf medizinische Rehabilitation gestellt hatten. Die Gesamtausgaben für das Arbeitslosengeld beziffert Brandner auf 22,9 Milliarden Euro 2006 und 16,9 Milliarden Euro 2007.

Noch extremer ist das Auseinanderfallen zwischen Statistik und Wirklichkeit beim Arbeitslosengeld II. Brandner schreibt in seiner Antwort, 2007 seien durchschnittlich 5,329 Millionen Personen als “erwerbsfähige Hilfesuchende” registriert gewesen. Davon seien aber 54 Prozent, gut 2,85 Millionen, nicht als arbeitslos geführt worden. Die Bezieher von Arbeitslosengeld II ließen sich in drei Gruppen aufteilen: Zum einen gebe es jene, deren Einkommen nicht ausreiche, um den Lebensunterhalt zu sichern (Aufstocker), zum anderen Teilnehmer an Maßnahmen der Arbeitsförderung sowie Hilfebedürftige, die aus anderen Gründen nicht arbeiten könnten, etwa weil sie die Schule besuchten oder Kinder oder pflegebedürftige Angehörige betreuten. Unter den knapp 3 Millionen Empfängern von Arbeitslosengeld II seien rund 312.000 Personen (2007), die die “58er-Regelung” nutzten, ferner 484.000 unter 20 Jahren.

Die Zahl derer, die neben dem Bezug von Arbeitslosengeld noch über ein eigenes Einkommen verfügten, sei von Januar bis September 2007 um 17 Prozent auf rund 1,28 Millionen gestiegen. Die Hälfte von ihnen verdiente mehr als 400 Euro brutto dazu. Die Erfassung der Aufstocker sei aber schwierig, weil sie nach zwei Methoden geschehe, sagt Brandner. Insgesamt seien für die Grundsicherung für erwerbsfähige und nichterwerbsfähige Hilfebedürftige 2006 rund 35,1 Milliarden Euro und 2007 31,8 Milliarden Euro ausgegeben worden.

Quelle:www.faz.net

Berlin (AP) Vor neuen Formen des Antisemitismus hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier gewarnt. Der SPD-Politiker forderte am Dienstag Wachsamkeit, dass «nicht islamistische Kreise antisemitische Haltungen» in eine zugewanderte Bevölkerung trügen, die bisher die deutsche Haltung zur eigenen Geschichte und zu Israel «nie in Frage gestellt» habe.
Steinmeier sprach zur Eröffnung der ersten Niederlassung der Internationalen Holocaust Task Force (ITF) in Berlin. Neuen «ressentimentgeladenen Antisemitismus» und «islamistische Einflüsterungen»

vergifteten das gesellschaftliche Klima und untergrüben die Grundfesten der Gesellschaft, sagte der Außenminister. Dies dürfe nicht geduldet werden.
Steinmeier sprach sich für eine «neue Erinnerungskultur» aus, auch deshalb, weil die Generation der Holocaust-Überlebenden und deren direkte Berichte immer weniger würden. Die bittere Erinnerung an das Leid vieler Völker könne ein «Moment der Gemeinsamkeit» enthalten. «Uns trennt die Schuld,» fügte der Minister hinzu. «Gerade, indem wir die Erinnerung mit anderen Völkern teilen, nehmen wir unsere ungeteilte historische Schuld an.
Zwtl: Ahmadinedschads Versammlung zum Holocaust verurteilt
Zur «tätigen Erinnerung» gehöre auch, «Fakten zu befragen, nicht, sie zu leugnen.» Mit Nachdruck verurteilte Steinmeier die vom iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im Dezember 2006 als Historikerkonferenz einberufene Versammlung, an der auch deutsche Leugner des Holocaust teilnahmen. Die Absicht sei eindeutig gewesen: «Mit der Relativierung des Holocaust sollte die Existenzberechtigung des israelischen Staates geschwächt werden.
Steinmeier betonte, dass Deutschland eine besondere Verantwortung gegenüber dem Staat Israel habe, seine Existenz zu schützen und seine Existenzberechtigung zu verteidigen. Dies werde auch mit der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel und einem Teil des Bundeskabinetts zur ersten deutsch-israelischen Kabinettssitzung kommende Woche in Jerusalem unterstrichen.
Die ITF wurde vor zehn Jahren durch den damaligen schwedischen Ministerpräsidenten Göran Persson initiiert und im Jahr 2000 förmlich gegründet. Der bisher ohne feste Struktur arbeitenden Organisation gehören inzwischen 25 Staaten an.
Zwtl: In der Gedenkstätte «Topographie des Terrors
Mit der Begründung des Büros in der Berliner Gedenkstätte «Topographie des Terrors» sollen einerseits die deutschen Bemühungen zur Aufarbeitung der eigenen Geschichte gewürdigt werden. Andererseits sollen die Erinnerung an den Holocaust wachgehalten und entsprechende Forschungen und pädagogische Möglichkeiten gefördert werden. Ziel ist es, antisemitischen Tendenzen entgegenzuwirken.
www.holocausttaskforce.org

Quelle:www.pr-inside.com

(Stephan Fuchs) – Um in englischen Gefängnissen mehr Platz zu schaffen, sollen Häftlinge mit Mikrochips implantiert werden. So wären sie über Satellit zu orten und überwachbar. Das Justizministerium ist begeistert - Menschenrechtsorganisationen sind entsetzt.

Die englischen Gefängnisse platzen aus allen Fugen. Um das Platzproblem in den Griff zu bekommen, evaluiert das britische Justizdepartement das elektronische „tagging“ über Mikrowellen- und Satelliten Technologie. Bei Hunden ist die Chip-Implantation schon länger gang und gäbe und in einigen Ländern sogar gesetzlich verankert. Die amerikanische Firma Verichip bietet den Chip auch als implantierbare Geldbörse für Partygänger, Sicherheitspersonal, Diplomaten, geistig und körperlich Behinderte und Soldaten an. Bei den Häftlingen wird es allerdings keine integrierbare Geldbörse sein, sondern wird haftrelevante Daten und ein lokalisierungs-(GPS)-Code beinhalten.

England verzeichnet die größte Gefängnispopulation in westlichen Ländern. Auf der Insel sind 80 000 Häftlinge in den Anstalten und für die nächsten sechs Jahre sind weitere gigantische „superjails“ mit Platz für 20 000 Inhaftierte geplant. Mit dem integrierten GPS, könnten so unter anderem Sexualstraftäter aus „Forbidden Zones“, wie Schulen, Kindergärten und von Spielplätzen ferngehalten werden. Mit der Technik könnten Häftlinge in die „Wildnis“ entlassen und trotzdem geografisch eingegrenzt werden. Ob die Überwachungstechnologie denn Straftäter auch wirklich vor einer nächsten Vergewaltigung abhält, das weiß niemand. Menschenrechtsorganisationen beobachten die Tendenz mit Sorge. Bald sind alle Randgruppen verchipt – wann kommt der Rest?

Quelle:oraclesyndicate.twoday.net