Hier einige gesammelte Links der letzten Tage, deren (möglicherweise lediglich subjektive) Wichtigkeit höchstwahrscheinlich wieder einmal im alltäglichen Durcheinander untergeht.

Angefangen mit einem bemerkenswerten, themenübergreifenden Beitrag von Gert Flegelskamp auf seiner Seite www.flegel-g.de.
Einige Auszüge:

..Die Vorkommnisse in den USA (11.9.) oder auch in Großbritannien (U-Bahn Anschläge) werden als Beweise angeführt, aber eine wirkliche Aufklärung der Vorgänge wird explizit verhindert. Man geht davon aus, dass die Bevölkerungen mehrheitlich nie auf die Idee kommen würden, dass die eigenen Regierungen solche Massaker veranstalten, aber mich erinnern die Vorgänge um die al Qaida fatal an Gladio. In Gladio waren die meisten europäischen Länder, die NATO und die CIA verwickelt und lediglich in Italien haben einige Politiker ihre Verquickung zugegeben oder besser gesagt, dort konnten die Verquickungen der Politiker mit den Aktivitäten durch Gladio absolut bewiesen werden. Dass alle EU-Länder incl. CIA und NATO darin verwickelt waren, wurde zwar nach der Aufdeckung bestätigt, brachte aber keine Politiker, keine Geheimdienstler und keine NATO-Beamte auf die Anklagebank. Die Geheimoperation von Gladio wurde lediglich als beendet erklärt. Bis heute ist nicht eindeutig geklärt, ob das Massaker auf dem Oktoberfest 1980 Gladio zuzuordnen ist oder nicht. Seltsam, einer der Drahtzieher in der BRD, der bereit war, auszusagen, wurde einen Tag vor der Vernehmung durch den Staatsanwalt in seiner Zelle erhängt aufgefunden. Angeblich wurde Gladio 1990 aufgelöst. Wirklich?

Eines hat Gladio bewiesen: Politiker sind bereit, für die Erzeugung einer bestimmten Stimmung in der Bevölkerung Anschläge gegen das eigene Volk zu veranlassen und haben mit den eigenen Geheimdiensten immer eine echte Terrorgruppe an der Hand, die solche Anschläge planen und durchführen. Die Anschläge des 11.9. und die U-Bahn Anschläge in London, weisen eine Menge Ungereimtheiten auf. Zahlreiche Indizien deuten darauf hin, dass diese Anschläge von den eigenen Regierungen beauftragt und im Auftrag der eigenen Geheimdienste ausgeführt wurden. Man verlässt sich darauf, dass diejenigen, denen diese Ungereimtheiten auffallen, in der Regel eine Minderheit darstellen und die Mehrheit der Bevölkerung die offizielle Version schluckt…

..Familie? Heute doch weitgehend mit einem Kino vergleichbar. Zumindest am Abend sitzt man gemeinsam vor der Flimmerkiste (von wenigen Ausnahmen abgesehen). Mag das Programm auch grottenschlecht sein, man schaut es sich an. Dass damit eine gezielte Beeinflussung betrieben wird, erreicht das Bewusstsein der meisten Menschen nicht mehr. Fernsehen verengt die Wahrnehmungsfähigkeit und schottet die Menschen voneinander ab. Fragen sie die Menschen nach bestimmten Schauspielern oder Filmen und Sie bekommen detaillierte Antworten. Aber fragen Sie sie nach bestimmten politischen Ansichten oder Ereignissen und sie geraten ins Stottern. Fragen Sie die Menschen auf der Straße nach der Funktionsweise des Rentensystems und Sie werden nur Wenige finden, die eine halbwegs vernünftige Aussage machen können, aber sie werden viele Antworten bekommen, die auf die Propaganda der Medien und der Think Tanks schließen lässt. Dabei geht uns dieses Thema alle etwas an.

Wenn Angela Merkel behauptet, dass die Arbeitslosen die Stromkosten ersetzt bekommen, schreien nur die Arbeitslosen auf, denn sie wissen es besser. Wenn Herzog behauptet, die Alten plündern die Jungen aus, fallen diese Aussagen auf fruchtbaren Boden, obwohl eigentlich für jeden sichtbar die Alten seit Jahren ausgeplündert werden und sich die Plünderung in der Zukunft für die heute Jungen verheerend auswirkt, nicht wegen der Schuld der Alten, sondern wegen einer aggressiven Politik gegen die Bevölkerung.

Demokratie überzeugt nicht mehr konnte man in den verschiedensten Zeitungen lesen. Aber diese Aussage ist so falsch, wie der Hinweis auf die Demokratie in diesem Land. Es gibt sie nicht, die viel zitierte Demokratie. Mir hat dieser Kommentar zu dem Artikel gefallen, drückt er doch aus, was die Wirklichkeit ist…

Den vollständigen Beitrag hier lesen.

Wissenswertes zur Beeinflussung durch Medien und Werbung:
- “Werbung hinterlässt Spuren” - Psychiater warnt: Werbung macht Kinder unglücklich
- Duftfrausch im Supermarkt: Lockstoffe verleiten zum Kauf
- Hirnforschung und Medien - Wie uns das Fernsehen zu Kindern macht
- Medien und ihre Macht der Manipulation
- TV ist das Delirium des 21. Jahrhunderts

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Weiterhin aktuell, der Iran und sein Atomprogramm, bzw. die Drohgebärden des Westens/Israel dagegen. Dazu einige Artikel der letzten Tage:

Pentagon: Israel wird Iran bald angreifen
ABC meldet, dass ein israelischer Angriff noch in diesem Jahr möglich sei. Der US-Fernsehsender beruft sich auf einen Sprecher des Pentagon…

..Der Pentagon Sprecher spezifizierte zwei mögliche Gründe, wann die Israelis zuschlagen würden:

Der erste sei, wenn die Urananreicherungsanlage im iranischen Nantaz genügend angereichertes Uran produzieren könne. Nach israelischen Geheimdienstinformationen sei dies aber erst in 2009 möglich. Das Überschreiten der “roten Linie” wäre jedoch nicht, wenn die Iraner dazu in der Lage seien, sondern bevor sie die Möglichkeit dazu hätten. Und das spräche für einen Angriff noch in 2008.

Die zweite “rote Linie”, die nach Überschreiten einen Krieg auslösen könnte, wäre der Erwerb von SA-20 Luftverteidigungssystemen aus Russland. Die Israelis würden vorher angreifen, weil nach Installation des Abwehrsystems ein Angriff schwieriger sei.

- Pentagon: Israel wird Iran bald angreifen
- Gerüchte über Angriff Israels auf Iran brodeln weiter
- Gesucht: Kriegsgrund gegen den Iran
- “Töten und entführen” - CIA-Kommandos im Iran

..Ausgeführt wurden diese durch den Kongress legitimierten Aktionen durch “Stellvertreter”- (”proxy”-) Armeen, also Söldnermilizen, angeführt nach Angaben der Bush-Regierung ausschliesslich durch Agenten der CIA.

Rekrutiert werden die Söldner u.a. aus der arabischen Minderheit der Ahwazi und der Balutschen, die sowohl auf dem Territorium der Atommacht Pakistan, als auch im Iran leben. Auch ist von einer “obskuren Basis im Westen von Afghanistan” (”obscure base in western Afghanistan”) die Rede, von der die Operationen im Iran ausgehen.

Seit Herbst 2007 dringen US-geführte Kommandos auf Befehl des Präsidenten George Bush aus Irak und Afghanistan regelmässig in den Iran ein um Mitglieder eines Zweigs iranischen Militärs, der “Revolutionsgarden” zu entführen und zwecks Verhören nach Irak zu schaffen.
Ebenso fungieren sie als Todesschwadronen, welche “hochrangige Ziele” in den Iran “verfolgt” (”hot pursuit”) und durch gezielte Exekutionen ausschaltet…

..Nun ist aber innerhalb des US-Militärs und in den Fluren von Washington bekannt geworden, dass ausser den CIA-geführten Einheiten auch hochgeheime Spezialkommandos des US-Militärs vom “Joint Special Operations Command” (JSOC) auf direkten Befehl von Präsident Bush und unter direkter Kontrolle von US-Vize Dick Cheney im Iran operieren.

Diese Einsätze wurden in den letzten Monaten massiv ausgeweitet und erfolgten ohne Wissen, Zustimmung oder Kooperation von Kongress, US-Zentralkommando CENTCOM und sogar US-
Verteidigungsminister Robert Gates…

- Die Hersh-Bombe
- USA richten Militärstützpunkte an Grenze zu Iran ein
- “Niemals hat Iran Israel mit Angriff gedroht”
- Atomstreit in Nahost - Israel fürchtet den Erstschlag
- Ein Angriff auf den Iran lohnt sich kaum
- «Der Iran zeigt Israel seine eigenen Widersprüche auf»
- Geraten die Börsen in den Vorkriegsmodus?
- Iran ‘digging 320,000 graves for invaders’

Ein Krieg zwischen einer US-geführten Allianz und dem Iran wird wahrscheinlicher. Nach Presseinformationen hat die Regierung in Teheran jetzt einen „passiven Verteidigungsplan“ in Kraft gesetzt. Bislang sind jedoch nur Andeutungen über den Umfang der Abwehrmaßnahmen an die Öffentlichkeit durchgedrungen. Zugleich will der US-Fernsehsender ABC Informationen über einen Zeitplan für den möglichen Angriff erfahren haben. Die Regierung in Washington dementierte dies. Ein US-Marinekommandant äußerte dagegen sogar, die Nato-Verbündeten sollten sich auf einen Krieg vorbereiten…

- Iran setzt „passiven Verteidigungsplan“ in Kraft

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Weiter. Bin Laden - Pakistan hat offenbar “grünes Licht” gegeben, und die CIA darf sich endlich auch offiziell dort austoben.

CIA-Bericht - Bin Laden wird bald sterben

Lange war es ruhig um Osama bin Laden. Der Terrorfürst ist abgetaucht. Irgendwo in den Bergen Afghanistans wird der Chef der Terrororganisation Al Qaida vermutet. Die USA können die Jagd nach bin Laden bald aber womöglich aufgeben. Denn der Terrorist hat offenbar nur noch wenige Monate zu leben…

..wenn er nicht bereits längst tot ist.

..Wir wetten auf das Ergebnis: Im Laufe des Jahres, noch vor den Wahlen in den USA, wird ObL angeblich gefunden, zerpulvert und erledigt. Da man nach der Bombardierung wohl nur noch Reste eines verbrannten Turbans finden wird, kann man natürlich viel behaupten…

- Bin Laden wird bald sterben
- Bombenstimmung beim CIA

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Sonstige lesenswerte und interessante Funde der letzten Tage:
- Wie die Tagesschau den Kriegshaushalt 2009 schönredet
- “Der Mensch braucht keinen Krieg!”
- Die Amerikanisierung der Finanzmärkte und ihre Folgen
- Gazprom-Chef: Verdopplung der Gaspreise auf 1000 Dollar möglich
- Weniger ist mehr? - Die Turbomilchkuh
- Kollaps der weltweiten Fischerei
- Irre: Forscher wollen natürliches Nährstoffgas Kohlendioxid unter der Erde lagern!
- „Kein Blut auf meinem Handy“
- Griechenland und die Freimaurerei
- Google muss Youtube Log-Dateien preisgeben

Abschliessend: Die vier Regeln des Kapitalismus ->

Der Kapitalismus ist eine tolle Sache! Er hat uns Mikrowellen, Farbfernseher, HiFi-Anlagen, Geschirrspülmaschinen, Handys, Faxgeräte, Quarzuhren, Autos mit Airbag und ABS, Playstations und Nintendo, Satellitenschüsseln, unzählige Fernsehkanäle, Filme auf Video und DVD, Surround Sound, Digitalkameras, Computer, das Internet und viele andere schöne und nette Sachen beschert. Wie hatte man nur früher ohne diese Dinge auskommen und glücklich sein können? Man ist geneigt, von einer Erfolgsstory zu sprechen. Was bedeutet nun konkret Kapitalismus? Wie bei allen Ismen verrät schon allein der Name den Sinn der ganzen Veranstaltung und man möchte vom Angepriesenen logischerweise auch möglichst viel besitzen. Beim Sozialismus möchte man möglichst viel an Sozialem haben, beim Nationalsozialismus an Nationalem, beim Islamismus oder Katholizismus möglichst viel an richtigem Glauben, beim Kommunismus Kommunales, also möglichst viel an “allen gehört alles” und beim Kapitalismus natürlich möglichst viel an Kapital, um daraus mehr und immer mehr zu machen. Und deshalb ist der Kapitalismus auch so schön, denn wer hätte nicht gerne immer mehr davon - Sie etwa nicht? …

..hier weiterlesen.

Bis die Tage!

Vordergründig scheint es um Irans Atomprogramm zu gehen. Doch in Wirklichkeit dreht sich alles um Macht und Einfluss im Nahen und Mittleren Osten. Die USA und Iran haben sich in Positionen manövriert, die kaum noch einen Ausweg lassen und geradewegs auf einen neuen Krieg am Golf zusteuern. Die Dokumentation “Showdown mit Iran” zeigt die starren Haltungen der Hardliner auf beiden Seiten.

Zu Wort kommt General Mohammed Jafari, stellvertretender Leiter des Nationalen Sicherheitsrates in Iran. “Jedem, der uns angreift, wird es Leid tun”, sagt er in seinem ersten Fernsehinterview. Jafari war vor einem Jahr Ziel einer Razzia amerikanischer Spezialeinheiten im Irak, weil er dort angeblich Terroristen trainierte und unterstützte.Jafari entkam und sass wenige Monate später bei einer internationalen Konferenz US-Aussenministerin Condoleezza Rice gegenüber. Auf der anderen Seite, in Washington, werden die Stimmen der Falken immer lauter, die noch vor Ende der Amtszeit von Präsident Bush den Einmarsch in den Iran fordern. “Die Diplomatie versagt, dem Iran muss eine Lektion erteilt werden”, sagen sie.

Dezidiert zeigt die Dokumentation die geheimen Strategien auf, mit denen beide Seiten die Situation eskalieren lassen. Teheran unterstützt mit Waffen und Sprengstoff massiv Terroristen im Irak. Die USA dagegen schützen und stärken die MEK, eine fast vergessene, ebenso extremistische Splittergruppe von Mujaheddin im Irak und inIran, um das Land zu destabilisieren und die Regierung in Teheran zu schwächen. Der Konfrontationskurs Washingtons und der Einmarsch in den Irak hat die Reformkräfte in Iran geschwächt und massgeblich dazu beigetragen, den Hardliner Ahmadineschad in Teheran an die Macht zu bringen, so eine These des Films.
Die Kriege am Golf haben den Mittleren Osten gravierend verändert, sagen Analysten - zugunsten des Iran. Kein Wunder, dass genau jene Falken, die Amerika in den Irakkrieg trieben, auch jetzt wieder die Kriegstrommeln schlagen. Nur das Desaster im Irak, so der Iran-Experte Hillary Mann, hat verhindert, dass schon heute amerikanische Soldaten im Iran stehen.

Mit der neuen Iran-Resolution, die dem Iran 90 Tage Zeit läßt, „offene Fragen“ der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu beantworten, hat sich der Weltsicherheitsrat keinen Gefallen getan. Zwar wurde der Beschluß, dessen Zustandekommen auf Wunsch von Südafrika und Vietnam immer wieder verschoben worden war, mit 14 Stimmen bei einer Enthaltung (Indonesien) angenommen, aber wie geht es nun weiter. Im Effekt hat sich die UNO nur selbst unter Druck gesetzt.

Tatsächlich interpretieren die Staaten, die zugestimmt haben, ihren Beschluß sehr unterschiedlich. Während US-amerikanische Offizielle bei jeder Gelegenheit betonen, in Sachen Iran sei „keine Option“ vom Tisch, beeilte sich der chinesische Außenminister Wang Guangya mitzuteilen, mit der Resolution seien keine praktischen Sanktionen verbunden, der Handel werde nicht erschwert. Rußland erklärte gleich, das Atomkraftwerk Buschehr (Merke: wurde von Rußland gebaut) sei ohnehin nicht betroffen. So bleibt eigentlich nur eine vage Aufforderung, bei Handeslbeziehungen mit dem Iran „wachsam“ zu sein. Die USA werden wohl schärfer reagieren und ihre europäischen Verbündeten bedrängen.

Real hat die Resolution zwei Auswirkungen: zum einen werden noch vorhandene US-amerikanische und europäische Handelsbeziehungen jetzt durch russische und chinesische ersetzt. Zum zweiten wird der Iran weiter verärgert reagieren und seine Haltung letztlich verhärten. Die Vorstellung, den Iran wirklich mit Hilfe eines Wirtschaftsembargos in die Knie zu zwingen, hat etwas Rührendes. Im Gegenteil: Die Möglichkeit, daß der Iran ein auch militärisches Atomprogramm, wenn er es nicht schon hat, entwickelt, ist eher größer geworden. Achmadinedschad kann sich darauf berufen, daß der Iran nichts tue, was gegen irgendeinen völkerrechtlich bindenden Vertrag verstoße und auch daß offenkundig mit zweierlei Maß gemessen werde. Alles richtig. Auch haben selbst US-amerikanische Militärexperten, darunter aktive Generäle eingeräumt, daß der Iran wohl kaum mit wenigen Atomwaffen Israel oder gar die USA angreifen werde. Dies wäre glatter Selbstmord.

Bleibt die Frage, warum dermaßen viele Staaten unter Federführung Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens dieser Resolution zustimmten. Man kann nur vermuten, daß die Großmächte Rußland und China nicht unnötig an dieser Stelle auf Konfrontation mit den USA gehen wollten und erstmal ausgewichen sind. Man hat immerhin Zeit gewonnen, Zeit, in der die Amtszeit des Präsidenten George W. Bush weiter ausrinnt. Doch ob sich dann etwas bessert? Alle drei relevanten Kandidaten in den USA sind „Falken“. Vielleicht laufen auch hinter den Kulissen diplomatische Bemühungen. Doch nutzen kann diese Resolution – wenn überhaupt – nur denjenigen, die mit der Option Krieg spielen. Das wäre von allen denkbaren Lösungen die Schlechteste.

Quelle:www.berlinerumschau.com

Bei ihrer Offensive im Nordirak gehen türkische Soldaten offenbar auch gegen Christen vor. Darauf macht das deutsche katholische Hilfswerk Missio aufmerksam. Nach Informationen des chaldäischen Bischofs von Ahmadia und Hewler hat die türkische Armee bei ihrem Vorgehen gegen die PKK christliche Dörfer bombardiert. Dabei handele es sich in der Regel um Dörfer, die erst nach dem Sturz des Saddam-Regimes wieder besiedelt wurden. In vielen von ihnen halten sich christliche Flüchtlinge aus anderen Teilen des Iraks auf. Sie würden durch die neue Gewalt wieder zur Flucht gezwungen, so Bischof Rabban el-Kas. Er habe selbst gesehen, wie ein christliches Dorf von sechs türkischen Flugzeugen bombardiert worden sei. In dem betroffenen Ort habe es „nie irgendwelche militärischen Einrichtungen gegeben“, so der Bischof.

Quelle:www.oecumene.radiovaticana.org

US-Soldaten sollen in der nordirakischen Stadt Adwar vier Mitglieder einer Familie getötet haben. Nach den Berichten von Augenzeugen und irakischen Polizisten stürmten die Soldaten ein Haus und erschossen ein Ehepaar, dessen 19-jährigen Sohn und dessen Tochter.

Das Ehepaar und der 19-Jährige sollen in ihren Betten gelegen haben. Zwei Töchter wurden verwundet, eines der beiden Mädchen erlag später im Krankenhaus seinen Verletzungen. Die US-Streitkräfte erklärten am Dienstag, die Soldaten seien beschossen worden.

Ein Verwandter der Familie, der das Geschehen von der anderen Straßenseite aus verfolgte, sagte dagegen, die Familie sei unbewaffnet gewesen. Die Soldaten hätten das Feuer sofort eröffnet.

Die US-Streitkräfte nahmen Ermittlungen auf. Sie erklärten, ein Informant habe Hinweise auf eine Terrorzelle gegeben. Diese Erklärung eröffnet Beobachtern zufolge die Möglichkeit, dass die US-Truppen möglicherweise gezielt auf eine falsche Fährte gelockt und in einen Familienzwist hineingezogen wurden.

Der getötete Sohn gehörte nach Angaben eines Verwandten einem sogenannten Erweckungsrat an. Diese Zusammenschlüsse von Sunniten, die sich von der Aufstandsbewegung losgesagt haben und die US-Streitkräfte bei örtlichen Sicherungsaufgaben unterstützen, sind in jüngster Zeit immer häufiger zur Zielscheibe von Attentätern geworden.

Quelle: rp-online.de

Die amerikanische Regierung hat Deutschland in ungewöhnlich scharfem Ton aufgefordert, sich mit Hubschrauber-Einheiten und Fallschirmjägern an den verlustreichen Kämpfen im Süden Afghanistans zu beteiligen.

Die amerikanische Regierung hat Deutschland aufgefordert, sich an Kampfeinsätzen im Süden Afghanistans zu beteiligen. In einem ungewöhnlich scharf formulierten Brief an seinen deutschen Kollegen Franz Josef Jung verlangt US-Verteidigungsminister Robert Gates eine Verstärkung des Nato-Kontingents um 3200 Soldaten. Daran soll sich auch Deutschland beteiligen.

Der Brief von Gates stammt aus der vergangenen Woche, ist anderthalb Seiten lang und nicht datiert. Das direkt an Jung adressierte Schreiben ist in förmlichem und bestimmtem Ton verfasst. Offenbar wurde der Brief an alle Nato-Staaten gerichtet, um ein Treffen der Verteidigungsminister kommende Woche in Vilnius vorzubereiten.

Der Afghanistan-Einsatz wird auch den Nato-Gipfel im April in Bukarest beherrschen. In dem Brief erkennt Gates die deutsche Leistung im Norden Afghanistans an, beklagt dann aber schnell die Spaltung der Nato in Nationen, die Kampfeinsätze bestreiten, und Länder, die sich nicht an der militärischen Bekämpfung der Taliban und Al-Qaida-Kämpfer beteiligen.

Gates spricht von einer drohenden Spaltung der Allianz und warnt vor einem Verlust an Glaubwürdigkeit. Dabei beschwört er auch die Bündnissolidarität und beschreibt die Überbelastung der US-Streitkräfte.

Ersatz für Marine-Infanteristen

Wörtlich bittet Gates seinen deutschen Kollegen, ein neues Mandat in Erwägung zu ziehen, das es ermöglicht, zusätzliche Soldaten nach Afghanistan zu entsenden. Bisher erlaubt das Mandat des Bundestags die Entsendung von höchstens 3500 Soldaten in den kaum umkämpften Norden Afghanistans. Gates verlangt jetzt die Bereitstellung von Hubschrauber-Einheiten und Kampftruppen, wie etwa Fallschirmjäger, die etwa 3200 amerikanische Soldaten im Herbst dieses Jahres ablösen sollten.

Die US-Regierung hatte erst vor wenigen Tagen die Erhöhung ihres Kontingentes um genau diese Größe bekannt gegeben, um besser gegen eine Frühjahrsoffensive der Taliban in Südafghanistan gewappnet zu sein. Diese Aufstockung wollen die USA nun offenbar auf ein halbes Jahr begrenzen und ihre Truppen anschließend wieder abziehen.

Fortsetzung auf der nächsten Seite: Ein Brief in ungewöhnlich scharfem Tonfall.

Der Brief von Gates war im Verteidigungsministerium in Berlin nicht erwartet worden. Eine derart direkte und scharfe Anfrage gilt als ungewöhnlich, zumal ein Schreiben von Minister zu Minister mit delikatem Inhalt meist von der Arbeitsebene abgestimmt wird. Eine Truppenverstärkung muss außerdem vom Bündnis selbst und nicht von einem einzelnen Mitglied initiiert werden. Eine offizielle Anfrage kann nur vom stellvertretenden Kommandeur der Nato in Europa kommen, der für die Aufstellung der Truppen verantwortlich ist.

Gates beklagt seit Wochen das Missverhältnis in der Nato zwischen den Nationen mit Kampftruppen im Süden und den übrigen Staaten. Vor dem Streitkräfte-Ausschuss des US-Senats sprach er von einem “enttäuschenden Einsatz der europäischen Partner”. Er sei “nicht bereit, die Nato aus der Verantwortung zu nehmen”.

In einem Interview kritisierte Gates die im Süden aktiven Streitkräfte der Briten, der Niederländer und der Kanadier für ihre Art der Terrorbekämpfung und löste damit Empörung aus. In Südafghanistan kämpfen amerikanische, britische, niederländische und kanadische Einheiten gegen Taliban und Al-Qaida-Terroristen. Stabilisierungsmaßnahmen sind in der Region schwierig, weil die Taliban den Einfluss des Westens ablehnen und mit Gewalt bekämpfen. Wie schon in den vergangenen Jahren wird auch in diesem Frühjahr mit einer neuen Offensive gerechnet.

Der Brief an Jung könnte auch dazu dienen, Druck von Gates selbst zu nehmen. Der Minister war in der US-Regierung kritisiert worden, weil er die Erhöhung des US-Truppenkontingents um 3200 Marine-Infanteristen beschlossen hatte, ohne dafür Gegenleistungen etwa aus Deutschland einzufordern. Die Schärfe im Brief an Jung könnte nun davon zeugen, dass er diesen Fehler nachträglich ausgleichen will.

Der Druck auf Deutschland wächst auch aus Kanada, das offenbar eine Rotation seiner Kampftruppen mit dem deutschen Kontingent im Norden anstrebt. Die konservative kanadische Regierung hatte gefordert, alle Nato-Mitglieder in die Kämpfe im Süden Afghanistans einzubeziehen. Andernfalls werde man im Frühjahr 2009 seine 2500 Soldaten abziehen.

Kanada beklagt bereits 77 Gefallene. Premier Stephen Harper hatte neben einer Aufstockung des Kontingents im Süden um 1000 Mann zusätzlich Transporthubschrauber und Aufklärungsdrohnen gefordert. Sollten die Bedingungen von der Nato nicht erfüllt werden, sei “die gesamte Zukunft der Organisation ernsthaft bedroht”, so Harper.

Quelle: sueddeutsche.de

Anwälte haben gegen die britischen Truppen im Irak schwerwiegende Vorwürfe von Folter und Menschenrechtsverletzungen erhoben. Sollten sich entsprechende Behauptungen als wahr herausstellen, wäre das der schlimmste Fall von Fehlverhalten der britischen Armee innerhalb der vergangenen 100 Jahre, sagte der Anwalt Phil Shiner, der neun irakische Zivilisten vertritt.

Einem Bericht der Zeitung “Guardian” zufolge wird den Soldaten unter anderem vorgeworfen, Leichen die Augen ausgedrückt, Gefangene erstickt und sie an den Genitalien geschlagen zu haben. Shiner bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters entsprechende Vorwürfe.

Die Vorwürfe stehen im Zusammenhang mit Kämpfen zwischen britischen Truppen und Aufständischen in der südirakischen Stadt Madschar-al-Kabir im Mai 2004. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums kamen bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen etwa 28 Iraker ums Leben, neun weitere wurden in Gewahrsam genommen.

Den Anwälten zufolge wurden dagegen im Gewahrsam der britischen Truppen 22 Menschen getötet. Neun weitere hätten Folter und Missbrauch überlebt. Die Anwälte stützen ihre Vorwürfe auf Augenzeugenberichte, Sterbeurkunden und Videoaufnahmen der Familien der Opfer.

Das Verteidigungsministerium in London sagte, der Vorfall werde seit Dezember erneut untersucht. Eine erste Untersuchung der britischen Militärpolizei hatte nach Angaben der Behörden 2004 keine Hinweise auf widerrechtliche Tötungen, Folter oder Leichenschändung ergeben. Im April wird sich der Oberste Gerichtshof des Landes vermutlich mit einem Antrag auf eine unabhängige Untersuchung befassen.

Gegen die britischen Truppen im Irak wurden mehrfach Vorwürfe von Missbrauch und Folter von Gefangenen erhoben. Bislang kam es jedoch nur zu einer Verurteilung.

Quelle: n-tv.de

Textauszug / Lebenshaus Schwäbische Alb

Gewalt-Eskalation im Nahen und Mittleren Osten verschärft Iran-Krise

Während der Öl-Preis sich der 100 US-Dollar-Grenze pro 159-Liter-Fass nähert, der US-Dollar auf einem historischen Tiefpunkt und das US-Leistungsbilanzdefizit auf einem historischen Höchststand angekommen sind, verschärfen sich die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten von Woche zu Woche:
Die türkische Armee geht im Nordirak gegen die PKK vor, der Libanon steht nach einer ganzen Reihe von Morden an führenden Politikern vor einem Bürgerkrieg, die israelische Luftwaffe bombardierte am 6.9.2007 eine vermutete syrische Nuklearanlage an der syrisch-irakischen Grenze und bereitet sich auf eine Militärinvasion im Gazastreifen nach der Nahost-Friedenskonferenz im November 2007 vor, um das dortige “Hamastan” in ein “Fatahstan” umzuwandeln.
Im Irak lässt weder die Gewalt noch der Flüchtlingsstrom nach Syrien und Jordanien nach, wo inzwischen zwei Millionen irakischer Flüchtlinge notdürftig Unterkunft gefunden haben. Die sunnitische saudische Führung sieht im irakischen schiitischen Staatschef Maliki einen Agenten Teherans, Saudi-Arabien gilt als politisch und religiös tief gespalten. Die Zahl der Anschläge gegen die Besatzungsmächte in Afghanistan erreicht 2007 neue Rekordmarken, die 2002 bereits besiegt scheinenden Taliban sind so stark wie nie zuvor in den letzten fünf Jahren. Um den pro-amerikanischen Kurs Pakistans zu halten, hat die US-Regierung hinter den Kulissen dem Militärdiktator Pervez Musharraf die US-freundlich eingestellte Benazir Bhutto als Stütze zum Machterhalt beigesellt. Nach der Erstürmung der roten Moschee und dem Mordanschlag auf Benazir Bhutto steht Pakistan am Rande des Kriegsrechts mit der Gefahr eines Bürgerkrieges. Bhutto und Musharraf wurden zu Gegnern im Machtkampf…

..Die US-Präsidenten-Direktive vom April 2007

Im April 2007 wurde nach einer Direktive des US-Präsidenten ein ganzes Programm von verdeckten Aktionen gegen Iran beschlossen. Vermutlich durch undichte Stellen in den Geheimdienstausschüssen von Senat und Repräsentantenhaus wurden die eigentlich geheim zu haltenden Aktions-Planungen öffentlich.

Der Paradigmenwechsel dieser Präsidenten-Direktive liegt darin, dass bis zum Frühjahr diesen Jahres US-Dienste lediglich indirekt über Israel und Pakistan Einfluss im Iran z.B. bei der Inszenierung von Anschlägen durch ethnische Minderheiten mit dem Ziel der Destabilisierung des Regimes in Teheran genommen haben. Seit April 2007 laufen diese Aktivitäten nicht mehr indirekt, sondern direkt: Die CIA hat inzwischen die Angelegenheit selbst in die Hand genommen.

Im Detail geht es im ökonomischen Bereich um

• Störungen der iranischen internationalen Bankverbindungen
• Störungen der iranischen internationalen Handelsbeziehungen
• Manipulationen der iranischen Währung.

Was derzeit bereits läuft, kann als “Low-Intensity-Wirtschaftskrieg” bezeichnet werden.

In der Auseinandersetzung um die öffentliche Meinung wurde beschlossen

• Propagandasendungen weiter auszuweiten
• Desinformationskampagnen zu starten
• Iranische Exilgruppen in Europa und den USA für einen Regimewechsel einzusetzen.

Ende Juli 2007 verkündete die US-Regierung einen gigantischen Aufrüstungsplan: Um Iran und die schiitischen Kräfte der Region einzudämmen, werden Saudi-Arabien, Ägypten und die Golfstaaten Waffen im Wert von 34 Milliarden US-Dollar erhalten. Rüstungsgüter noch einmal in etwa gleicher Größenordung sollen zusätzlich an Israel gehen, damit dieses sich wiederum nicht vor seinen arabischen Gegnern zu fürchten braucht.

Angesichts dieser politischen Großwetterlage Iran mit einem weiteren Krieg zu überziehen, hieße vermutlich ohne Übertreibung, einen Weltkrieg zu riskieren - einen Begriff, den George W. Bush sehr bewusst in den Diskurs einbrachte, um vermutlich einerseits China, Russland und einige widerspenstige europäische Staaten auf US-Linie zu bringen und andererseits im US-Wahlkampf “Stärke” gegenüber den Demokraten zu zeigen…

…ganzen Artikel lesen / weitere Informationen / Quelle: lebenshaus-alb.de

Die israelische Luftwaffe trainiert einen Angriff mit taktischen Atomwaffen auf iranische Nuklearanlagen. Das berichtet die Londoner Times. “Zahlreiche israelische Quellen” zitierend sagt die Times, daß zwei IAF-Schwadronen den Angriff auf iranische Fabrikanlagen mit einer Kombination von Präzisionslaserbomben und Mininukes (bunker-buster) trainieren.

Bei dem Einsatz würde es sich um den ersten Abwurf von Atomwaffen seit der Bombardierung von Nagasaki und Hiroshima 1945 handeln. Die israelischen Atombomben würden jeweils 15-tel der Stärke der Hiroshimabombe haben, schreibt die Times. Die Pläne sehen vor, daß konventionelle lasergesteuerte Bomben Schneisen in die Ziele schlagen. Anschließend würden die taktischen Atombomben auf Natanz geworfen, um bis tief in die Erde hinein alles zu zerstören.

“Sobald grünes Licht gegeben wird wird es eine Mission sein, ein Schlag und das iranische Atomprogramm wird aufgehört haben zu bestehen” sagt eine der zitierten Quellen. Der Mossad hatte jüngst erklärt, daß Iran 2009 genug angereichertes Plutonium besitzen würde, um eigene Atomwaffen herzustellen. Meir Dagan, der Chef des Mossad teilte der Knesset mit, daß Iran seiner Meinung nach bis 2009 eine komplette Nukleareinheit seiner Armee haben werde.

Israel hat drei primäre Ziele südlich von Theheran ausgemacht, die für das iranische Atomprogramm essentiell sind: Natanz, wo tausende Zentrifugen Uran anreichern, eine Uranumwandlungsanlage in der Nähe von Isfahan und einen Schwerwasserreaktor in Arak.

Ephraim Sneh, der frühere stellvertretende israelische Kriegsminister sagte vor vier Wochen: “Die Zeit wird kommen, wenn Israel und die internationale Gemeinschaft sich zum militärischen Eingreifen gegen Iran werden durchringen müssen”.

Er fügte hinzu: “Am Ende müssen sich stets die Juden um unangenehme Probleme kümmern”. Die US-Imperialisten haben erklärt, ein Militärschlag gegen den Iran sei das “letzte Mittel” und es damit Israel überlassen, den Iran von sich aus anzugreifen.

Die Times berichtet, daß israelische Piloten in den letzten Wochen nach Gibraltar Langstreckenflüge unternommen hätten. Die Entfernung von Israel zum Iran und zurück beträgt 2000 km.
Die Luftwaffenschwadrone sind in Hatzerim in der Negevwüste stationiert und unterstehen Generalmajor Eliezer Shkedy, dem Kommandeur der israelischen Luftwaffe.

Die Israelis glauben, daß Iran sich bei dem zu erwartenden Gegenschlag “zurückhielte wegen der Angst vor einem zweiten israelischen Schlag”.
US-Beobachter werden zitiert mit den Worten: “!m kalten Krieg gab es die Sicherheit, daß Atomrakten sofort nach einem Angriff von der Gegenseite abgeschossen werden würden. Für Israel gilt Gleiches: “Wenn du die Waffe produzierst wirst du sterben” .”

Quelle: linkezeitung / al-manar

In Washington führen Fachleute und Strategen aus Geheimdienst und Regierungskreisen bereits Planspiele durch, ob und wie es zu einem neuen Krieg kommen kann. Konkrete Szenarien werden durchgespielt, Drohungen ausgetauscht - das Säbelrasseln verstärkt sich.

Auch im Iran sind Reaktionen spürbar: Dort hat eine Medienkampagne begonnen, die das Land auf einen möglichen Angriff der USA einstimmt. Gleichzeitig verhandeln europäische Staaten, mit Deutschland an der Spitze, bislang vergeblich über ein Ende des iranischen Atomprogramms. Sogar diese Verhandlungen sind Teil des Planspiels, das die Amerikaner derzeit durchführen.

“Die Story” dokumentiert die Vorbereitungen und strategischen Planspiele der Amerikaner.

Das Spiel, das US-Militärs dort durchführten, ist mittlerweile ernst geworden. Interessant: Alles läuft wie vorausgesagt, vor allem die Propagandatrommel (auch hier bei uns). Auf die Antwort des Reporters, was der Iran tun könne um eine US-Intervention noch zu verhindern, antwortete einer der Militärs sinngemäß: “Gar nichts. Egal was der Iran tut, er wird nicht überzeugen können.”

All dies kennen wir aus der Vorgeschichte des Irakkrieges. Dieser iranische Präsident ist nicht zuletzt deswegen von den Iranern gewählt worden, weil diese Politik der Stigmatisierung von Seiten des Westens im Vorfeld der Wahlen gelaufen ist.
Wenn man moralisch höherwertig und politisch nachhaltig argumentieren will, muss man im Iran-Atomstreit auch die andere Seite, nämlich Israel und die USA als Bedrohung des Irans erwähnen.
Eine Friedenskonferenz mit der Fernwirkung einer allgemeinen Abrüstung wäre erstrebenswert und nicht die einseitige Stigmatisierung eines Landes. Das schafft keinen Frieden, sondern bringt nur weiteren Unfrieden und Hass. Gerechtigkeit sollte das Schlüsselwort sein bei der Politik im Nahen Osten. Dann werden die Probleme irgendwann mal lösbar.

Anmerkung: Auch wenn der Bericht bereits aus dem Jahr 2005 stammt, und der Einfluss der Neocons durch diverse Rücktritte etc. scheinbar stark abgenommen hat - ob die Bush/Cheney-Regierung das “Problem” Iran tatsächlich ihren Nachfolgern im Amt überlassen will, wird sich noch zeigen müssen. Nicht, dass sich dadurch an der Haltung der USA diesbezüglich etwas ändern würde, wie die zahlreichen Aussagen auch der demokratischen Präsidentschaftskandidaten zeigen.

Siehe auch:

- Bomben auf den Iran? @telepolis
- Iran - Informationen und Analysen @uni-kassel
- Iran: Kriegsgefahr wächst weiter @was-sache-ist
- Tödliche Fracht aus Israel – Waffen für den Iran @spreerauschen
- Clinton fordert Krieg gegen Iran @linkezeitung